Frankreich: Begriff "Rasse" wurde aus Verfassung gestrichen

Staatspräsident Macron ließ mittels Minderheitenvotum den Begriff  "Rasse" aus der Verfassung streichen.  Foto: OFFICIAL LEWEB PHOTOS / Wikimedia  (CC-BY-2.0)
Staatspräsident Macron ließ mittels Minderheitenvotum den Begriff "Rasse" aus der Verfassung streichen.
Foto: OFFICIAL LEWEB PHOTOS / Wikimedia (CC-BY-2.0)
13. Juli 2018 - 16:26

Die Nationalversammlung in Paris hat auf Anregung von Staatspräsident Emmanuel Macron den Begriff „Rasse“ aus der französischen Verfassung gestrichen. Bisher lautete der erste Artikel der Verfassungsurkunde aus dem Jahre 1946, Frankreich garantiere "allen Bürgern die Gleichheit vor dem Gesetz, unabhängig von ihrer Herkunft, Rasse oder Religion". Künftig heißt die Bestimmung, "unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer Herkunft oder Religion". Während die „Rasse“ aus der Verfassung verschwindet, kommt das „Geschlecht“ dazu. Macron bezeichnete die bisherige Regelung als veraltet.

Minderheit novellierte Verfassungsbestimmung

Formal wurde die Verfassungsänderung einstimmig beschlossen. Diese Einstimmigkeit hat allerdings einen massiven Schönheitsfehler. Von den 577 Mitgliedern der französischen Nationalversammlung nahmen an dieser Abstimmung lediglich 119 teil. Demgegenüber zählt aber allein die Fraktion von Emmanuel Macrons Partei, La Republique en Marche, insgesamt 312 Mandatare. Offensichtlich hatten rund zwei Drittel seiner eigenen Fraktionsmitglieder dieser Novelle eine Absage erteilt.

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