Umfragen zeigen: Spaniens Parteienlandschaft wird umgegraben | Unzensuriert.at

Umfragen zeigen: Spaniens Parteienlandschaft wird umgegraben

Neueste Wahlumfragen erschüttern das bisherige politische Parteiengefüge in Spanien. Foto: wikimedia.org - Rogi.Official - CC-BY-SA-3.0
Neueste Wahlumfragen erschüttern das bisherige politische Parteiengefüge in Spanien.
Foto: wikimedia.org - Rogi.Official - CC-BY-SA-3.0
20. Januar 2018 - 13:00

Bei den Parlamentswahlen im Dezember 2015 hatten die bürgerliche Partido Popular PP und die sozialistische PSOE einen Absturz erlitten, während zwei neue Akteure auf die politische Bühne getreten waren: Die linksradikale Bewegung Podemos mit 16 Prozent und die bürgerlich-liberalen Ciudadanos mit 14 Prozent. Hauptgrund für ihre Entstehung waren Abnutzungserscheinungen bei den beiden Volksparteien und vor allem schwere Korruptionsvorwürfe gegen diese.

Neue Parteien jeweils links ihrer Ursprünge

Die neuen Gruppierungen verorteten sich jeweils links der beiden Großparteien, ohne dass große ideologische Unterschiede feststellbar wären. Durch ihren Einzug ins Parlament war aber eine Regierungsbildung nach bisherigem Muster unmöglich geworden. Sechs Monate später kam es deshalb zu vorgezogenen Neuwahlen.

Der neue Wahlgang stärkte zwar den PP wieder und schwächte den PSOE weiter, brachte aber auch keine klareren Verhältnisse, da Podemos und Ciudadanos unverändert stark blieben. Nach längerem Ringen erklärten sich die Ciudadanos, die aus dem PP hervorgegangen waren, bereit, für eine von Ministerpräsident Mariano Rajoy geführte PP-Regierung zu stimmen, ohne selbst in diese einzutreten.

Aber selbst das genügte stimmenmäßig nicht. Es folgten hektische Verhandlungen, um einen Weg aus der Sackgasse zu finden und die Unregierbarkeit des wirtschaftlich angeschlagenen Landes abzuwenden. Eine Regierung kam erst am 29. Oktober 2016 zustande, als der Großteil der sozialistischen Fraktion Stimmenthaltung übte. Er machte damit den Weg für die zweite Amtszeit des „Erzfeindes“ Rajoy frei, stürzte aber den PSOE in eine schwere Krise.

Umfragen: Ciudadanos verdoppeln sich auf 26,2 Prozent

Damit war der Umbruch der politischen Landschaft aber nicht beendet, sondern scheint erst richtig Fahrt angenommen zu haben, wie die am 14. Jänner 2018 von ABC veröffentlichte Umfrage zeigt. Wenn heute gewählt würde, könnten sich die Ciudadanos auf 26,2 Prozent verdoppeln und würden noch vor dem PP stärkste Partei. Der PP käme nur noch auf 24,7 Prozent (zuletzt 33 Prozent), der PSOE würde sich leicht auf 24 Prozent verbessern (zuletzt 22,6 Prozent), bliebe aber auf niedrigstem Niveau.

Podemos erlebt mit 14,7 Prozent hingegen einen Stillstand. Der Aufstieg dieser Bewegung scheint an seine Grenzen gestoßen zu sein. Aufgrund des Wahlrechtes könnten die Ciudadanos bei der Mandatsverteilung hinter PP und PSOE zwar nur dritte werden, dennoch käme der König kaum umhin, sie als erste mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

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