Midterms: Republikaner schneiden besser als erwartet ab - Trump freut sich zu Recht | Unzensuriert.at

Midterms: Republikaner schneiden besser als erwartet ab - Trump freut sich zu Recht

Die Wahlen zur Amtshalbzeit Trumps sind geschlagen. Der Präsident zeigt sich zufrieden und hat allen Grund dazu. Foto: Michael Vadon / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
Die Wahlen zur Amtshalbzeit Trumps sind geschlagen. Der Präsident zeigt sich zufrieden und hat allen Grund dazu.
Foto: Michael Vadon / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
7. November 2018 - 22:57

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Die USA wählen in den Wahlen zur Amtshalbzeit, den „Midterm Elections“, den Kongress, einige Senatoren sowie in mehreren Gliedstaaten Gouverneure. Die Wahl gilt immer auch als Abstimmung über die Politik des amtierenden Präsidenten.

Zum aktuellen Stand der Auszählung der aktuellen Midterms zeigt sich, dass die Wahlen die Machtverhältnisse in Washington neu sortierten - wie es der Regelfall, nicht die Ausnahme ist. Dafür, dass die Linken so massiv auf Sieg geschrieben wurden, ist deren Ergebnis ziemlich mager.

Stärkung der Republikaner im Senat

Der Senat ist neben dem Repräsentantenhaus die zweite Kammer im US-Kongress. Hier werden alle zwei Jahre jeweils rund ein Drittel der 100 Senatoren gewählt. Bisher hatten die Republikaner mit 51 Sitzen eine knappe Mehrheit, nach den Midterms werden sie wahrscheinlich 55 Sitze erreichen. Selbst die wohlwollendsten Umfragen trauten ihnen maximal 52 zu. Ein solcher Zugewinn ist seit den Zeiten von John F. Kennedy keinem US-Präsidenten mehr bei seinen ersten Zwischenwahlen gelungen. Barack Obama hatte bei gleicher Gelegenheit gleich sechs Senatssitze eingebüßt.

Von den bei den Midterms zu wählenden 35 Senatorensitzen hielten die Demokraten vor der Wahl 24 plus zwei Unabhängige, die den Demokraten nahestehen. Das ist die Runde, von insgesamt drei Runden zur Wahl des Senats, in der die Demokraten am stärksten sind. Die Republikaner hatten nur acht Sitze in dieser Gruppe. Jetzt steht es wohl immerhin 12:2:21.

Trump bedankt sich

Wider die internationale Mainstream-Presse erweist sich Trump für sein Land als tüchtiger Präsident, international führte er noch keinen Krieg, entschärfte aber den so lange dahinschwelenden Konflikt mit Nordkorea, und Wahlen kann er auch gewinnen – und das, obwohl oder weil in den USA jede Wahl eine Persönlichkeitswahl ist.

Nicht von ungefähr twitterte Trump daher: „Riesiger Erfolg heute Nacht. Danke an alle!“

Republikaner erobern Schlüsselstaat Florida

Unter den neuen republikanischen Senatssitzen befindet sich jener aus dem Schlüsselstaat Florida. Dort hat der demokratische Senator Bill Nelson umgehend eine Neuauszählung der Stimmen gefordert, was laut Wahlgesetz möglich ist, wenn der Unterschied zwischen den beiden Kandidaten 0,5 Prozent und weniger beträgt. Derzeit liegt Nelsons republikanischer Herausforderer Rick Scott mit 50,2 zu 49,8 Prozent in Führung.

Demokraten gewinnen im Repräsentantenhaus

Das Repräsentantenhaus ging an die Demokraten, sie haben bisher 26 Sitze dazugewonnen. Doch das Repräsentantenhaus spielt in den USA nur eine untergeordnete Rolle, wie schon der Umstand zeigt, dass es alle zwei Jahre mit seinen 435 Abgeordneten ganz erneuert wird. Damit gibt es nach der Zwischenwahl einen sogenannten geteilten Kongress mit einem demokratischen, also linken Repräsentantenhaus und einem republikanischen, also rechten Senat.

Fünf neue demokratische Gouverneure

Die Wähler in den USA entschieden bei den Midterms nicht nur über alle Abgeordneten im Repräsentantenhaus und über 35 Sitze im Senat. Daneben wurden auch 36 Gouverneure in US-Bundesstaaten und weitere drei in den US-Außengebieten Guam, den Virgin Islands und den Nördlichen Marianen neu gewählt. Von den 36 zur Wahl stehenden US-Bundesstaaten waren 26 von Republikanern regiert. Die Demokraten waren in neun Staaten an der Macht, Alaska wurde von einem Parteilosen regiert.

Bei den Gouverneurswahlen konnten sowohl Demokraten als auch Republikaner Siege verzeichnen. In Summe werden die Republikaner wohl fünf Länder verlieren, allerdings davon vier, die erst bei der letzten Wahl erobert werden konnten, sowie Wisconsin, das ein klassischer Wechselstaat ist.

Wichtig sind hingegen die Schlüsselstaaten Ohio und Florida, die von den Republikanern gewonnen bzw. gehalten werden konnten, obwohl sie in den Umfragen den Demokraten zugesprochen worden waren.

Medien auf „Sieg der Demokraten“ getrimmt

Umfragen wollten den Republikanern am Tag vor der Wahl nur 26 Gouverneursposten zugestehen – am Ende werden es vermutlich 29 sein. Wen wundert es also, dass der ORF um 7.00 Uhr morgens nicht wusste, ob er sich freuen oder weinen soll. Die Moderation in Wien war auf „Niederlage für Trump“ und „Sieg der Demokraten“ getrimmt. Der zugeschaltete Korrespondent in Washington musste dauernd diese Meinung korrigieren, und erklären, was wirklich Sache ist.

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