So einfach machte Historiker Höbelt Schriftsteller Menasse als Gralshüter der SPÖ schmähstad

Mit einfachen Gegenfragen führte Historiker Lothar Höbelt die Ausführungen von Robert Menasse (Bild) ad absurdum. Foto: Heike Huslage-Koch - Own work / Wikimedia CC BY-SA 4.0
Mit einfachen Gegenfragen führte Historiker Lothar Höbelt die Ausführungen von Robert Menasse (Bild) ad absurdum.
Foto: Heike Huslage-Koch - Own work / Wikimedia CC BY-SA 4.0
30. Oktober 2017 - 14:04

Schriftsteller Robert Menasse, gerade mit dem Deutschen Buchpreis ausgezeichnet, wäre gut beraten, sich in Zukunft von politischen Diskussionen fernzuhalten, um nicht wieder so peinlich aufgeblattelt zu werden wie am Sonntag in der ORF-Sendung "Im Zentrum". Vollmundig startete der als Gralshüter der Sozialdemokratie bekannte Menasse mit folgendem Spruch in die Runde:

Strache und Kurz haben Wind gesät - ihre Wähler werden einen Furz ernten.

Angst vor Volksabstimmungen

Dann formulierte Menasse seine Angst vor Volksabstimmungen. Die plebiszitäre Demokratie hieße, so Menasse, die Aushöhlung und Abschaffung der parlamentarischen Demokratie. Damit falle auch der Schutz der Minderheiten, denn sobald man alles auf Ja- oder Nein-Fragen herunter breche, gäbe es keinen Schutz der Minderheiten mehr.

Menasse musste nun erkennen, dass er nicht in einer von Linken geprägten Künstlerrunde saß, sondern mit Menschen diskutierte, die von Politik wirklich eine Ahnung haben. Beinahe erheitert von den Ausführungen Menasses riet Historiker Lothar Höbelt von der Uni Wien dem Schriftsteller, doch einmal einen Blick in die Schweiz zu werfen.

Große Augen bekam Menasse dann, als Höbelt auch noch aufklärte, dass die plebiszitäre Demokratie, wie sie in der Schweiz mit Volksabstimmungen ja praktiziert werde, an und für sich eine Idee der Sozialdemokratie in der Ersten Republik gewesen sei. Nämlich: Sollte ein Drittel der Abgeordneten für eine Volksabstimmung sein, sollte diese verpflichtend durchgeführt werden.

Gebildete werden nie in der Mehrheit sein

Menasse ließ nicht locker und zitierte den Vater der österreichischen Verfassung, Hans Kelsen, der laut Menasse Folgendes präzise formulierte:

Die Idee der Demokratie setzt den gebildeten Citoyen voraus. Dieser wird nie in der Mehrheit sein. Deswegen erweist sich die Demokratie immer im politischen Ausgleich und im Schutz der Minderheiten.

Höbelt konterte: "Das war auch eine Idee der Sozialdemokraten in der Ersten Republik, nämlich den Schutz der Minderheiten durch die Obstruktion im Parlament durchzusetzen und damit die Minderheit zur Mehrheit zu machen, die immer wieder bestimmt hat. Das ist den anderen auch sehr auf die Nerven gegangen, und daraus hat sich dann die ganze Demokratie irgendwie ad absurdum geführt."

Auch im Parlament entscheidet Mehrheit über Minderheit

Menasse wollte nun über die Zukunft Österreichs sprechen und machte dennoch eine Rückschau in die Schweiz. Bis Mitte der neunziger Jahre habe die direkte Demokratie in der Schweiz das Frauenwahlrecht verhindert. In dem Augenblick, in dem auch nur eine hauchdünne Mehrheit etwas mit Ja abstimme, gäbe es für den Rest einfach kein Recht mehr.

Höbelt brauchte nur eine einzige Frage, um die Ausführungen Menasses ad absurdum zu führen: "Und im Parlament passiert das nicht, dass eine hauchdünne Mehrheit abstimmt? Das ist ja ein bisschen unlogisch gedacht." Menasse wirkte schmähstad und Höbelt ergänzte: "Ich meine, wir müssen nicht logisch sein, aber ein bisschen doch."

Menasse geht auf Ungarn los

Am Ende der Sendung ging Menasse dann noch auf Ungarn los. "Es ist evident, dass in Ungarn Verfassungsrechte, europäisches Recht usw. gebrochen werden." Darauf Höbelt: "Wieso denn? Das ist Propaganda. Die gefällt Ihnen selbstverständlich, aber deshalb muss sie nicht stimmen." Da blickte Menasse sekundenlang wortlos in die Kamera, um dann zu sagen: "Gut, dann ist Ihre Propaganda eine andere als die, an die ich glaube." Dennoch besserte er sich in der Wortwahl aus, sagte plötzlich, dass es zwischen Ungarn und der EU Konfliktstoffe gäbe. Darauf Höbelt: "Das gibt es mit allen EU-Staaten."

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