Regierungsbildung in Italien: Fünf-Sterne-Bewegung und Lega arbeiten am Programm | Unzensuriert.at

Regierungsbildung in Italien: Fünf-Sterne-Bewegung und Lega arbeiten am Programm

Sondierungsgespräche für eine Regierung zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega in der Zielgeraden. Der Staatspräsident will aber eine pro-EU-Regierung. Foto: pexels.com / gemeinfrei
Sondierungsgespräche für eine Regierung zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega in der Zielgeraden. Der Staatspräsident will aber eine pro-EU-Regierung.
Foto: pexels.com / gemeinfrei
16. Mai 2018 - 7:12

In Italien machen die Gespräche zur Bildung einer Regierung zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega Fortschritte.

Eine solche Regierung aus systemkritischen Parteien hätte es in der EU noch nicht gegeben. Folglich drohte Staatspräsident Sergio Mattarella, der am Ende den Regierungsauftrag erteilen muss: Etwas anderes als eine proeuropäische, gemeint ist Pro-EU-Regierung sei für ihn undenkbar. Mattarella sieht sich offensichtlich nicht als oberster Vollstrecker des in der Parlamentswahl erklärten Volkswillens, sondern macht, was er persönlich für richtig hält.

Schwierige Regierungsbildung

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega sprechen beide davon, die EU-Verträge neu verhandeln zu wollen. Der springende Punkt werden die nächsten notwendigen, internationalen Kredite für Italien sein. Wenn die Domestizierung stattfindet, dann „elegant“ über das Geld, denn da ist Italien verwundbar, und vor allem kann man es gut tarnen.

Gelingt der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega tatsächlich eine Regierungsbildung, dann stünde das Verhältnis Fünf-Sterne-Bewegung zu Lega bei 2:1. Nimmt Lega-Chef Salvini die Fratelli d'Italia aus dem Rechtsbündnis als seine engsten Verbündeten ins Boot, dann stünde das Verhältnis immerhin 60:40.

Kommt es zur Vereidigung, hätten die ungleichen Partner viel Trennendes, aber auch einiges Verbindendes, allen voran ihre Ablehnung weiterer Einwanderer. So hatte die Lega im Wahlkampf plakatiert: Stopp der Invasion (nicht nur Stopp der Einwanderung!), Bessere Zukunft für unsere Kinder, Steuerfrieden und „Sklaven Europas? Nein Danke“.

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